Angenommen bei einem Verein steht folgendes in der Satzung: § 10 Vorstand (1) Der Vorstand besteht aus dem · 1. Vorsitzenden · stellvertretenden Vorsitzenden · Schatzmeister · Schriftführer ...

Gibt aus juristischer Sicht einen Unterschied in der Wortbedeutung zwischen 'beachten' und berücksichtigen' von Richtlinien bzw. Gesetzen?

В абз. 1 п. 3 ст. 65.3 ГК РФ установлено, что в качестве единоличного исполнительного органа корпорации может выступать как физическое лицо, так и юридическое лицо. Т.е. передать полномочия (все или часть) ЕИО Управляющему ...

Привет всем! Желание написать данную статью у меня возникло в связи с рассмотрением ...

Als Garantie wird ein selbständiger schuldrechtlicher Vertrag bezeichnet (auch Garantievertrag genannt), durch den eine Person (= Garant) die Haftung für einen Schaden übernimmt, welcher aus ...

Hallo, ich wollte mich mal auf diesem Weg über die genaue Bedeutung vom Projektschutz und dessen Anwendbarkeit informieren. Folgende Sachlage: Wir ein junges Unternehmen möchten unseren Kunden ...

AW: Wahlwerbung nahe/bei Wahllokal? Bei Wahlen gibt es im Umkreis von Wahllokalen auch eine Art Bannmeile, wo eine Agitation der Parteien verboten ist. In Deutschland ist der Umfang nicht ...

Garantievertrag Zwischen [ ] – nachfolgend „Garant“ genannt – und [ ] – nachfolgend „Gläubiger“ genannt – § 1 Gegenstand der Garantie 1. Durch ...

Die Vergütungspflicht im deutschen Urheberrecht mit verwandten Schutzrechten ist unter anderem im § 54 UrhG geregelt. Hier ist festgelegt, dass, wenn bei einem Werk zu erwarten ist, dass es nach ...

Possessorische Ansprüche sind rechtliche Forderungen, die sich auf die Sicherung oder den Schutz von Besitzverhältnissen beziehen. Sie haben keinen Bezug zur Rechtmäßigkeit des Besitzes und ...