Ein Nutzungsvertrag ist ein Vertragsverhältnis, bei dem ein Vertragspartner (Überlasser) dem anderen Vertragspartner (Nutzer) den Gebrauch oder die Nutzung einer Sache oder eines Rechts ...
Der Bestimmtheitsgrundsatz findet in verschiedenen Rechtsgebieten Anwendung, hat jeweils aber auch eine (zumindest leicht) unterschiedliche Bedeutung. So ist der Bestimmtheitsgrundsatz im ...
Wann Kindergeld gezahlt wird Kindergeld wird grundsätzlich ab der Geburt eines Kindes gezahlt, wenn ein Anspruch nach §§ 62 ff. Einkommensteuergesetz (EStG) besteht. Der monatliche Betrag ...
Nach Bypass-OP: Schwerbehindertenausweis und Grad der Behinderung Nach einer Bypass-Operation besteht nicht automatisch ein Anspruch auf einen Schwerbehindertenausweis. Entscheidend ist der Grad ...
Die Grundstückszufahrt ist der für den ein- und ausfahrenden Verkehr bestimmte Teil einer privaten Grundstücksfläche, der die Verbindung zur öffentlichen Straße herstellt. Sie dient der ...
Mankogeld bezeichnet den Betrag, der vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer aufgrund von Fehlbeträgen in der Kasse gezahlt wird, um mögliche Kassenfehlbestände auszugleichen. Grundlagen des ...